Kommentar 3
Am 1. Mai 2025 erließ der Verteidigungsminister der USA ein Memorandum zur Entwicklung der Nationalen Verteidigungsstrategie. Er setzte als Termin den 31. August 2025 für den endgültigen Entwurf des NDS, sprich Nationale Verteidigungsstrategie. Schwerpunkte dieser Strategie: Amerika kommt an die erste Stelle und Frieden wird durch Stärke erreicht. Basis dieser zu entwickelnden Strategie sind die vorläufigen Nationalen Verteidigungsstrategie-Richtlinien von 2025.
10 Jahre zuvor, also 2015 wurde unter Präsident Obama die neue Nationale Militärstrategie veröffentlicht, eine Anweisung für die Erringung der Weltherrschaft durch die US-Streitkräfte.
Interessant ist das Vorwort von General Martin Dempsey, damaliger Chef des US Generalstabes, der u.a. sagte: „Künftige Konflikte werden schneller entstehen, länger dauern und höhere technologische Anforderungen stellen. Wir müssen imstande sein, schnell auf neue Bedrohung zu reagieren, ohne bereits bestehende zu vernachlässigen. Besonderer Wert ist auf die Unterschiede zu legen, die bei der Anwendung militärischer Gewalt gegen Staaten und gegen nichtstaatliche Bedrohungen zu beachten sind. Wir haben mit großer Wahrscheinlichkeit eher länger andauernde als schnell beizulegende Konflikte zu erwarten. Deshalb wird es wichtiger als bisher werden, die Eskalation von Konflikten zu verhindern."
Konkret benennt dieses Strategiepapier den Iran, Russland und Nordkorea als aggressive Staaten, die den Weltfrieden bedrohen; China als Wirtschafts-Partner wird akzeptiert, aber gleichzeitig als regionaler Konkurrent im südchinesischen Meer kritisiert. "Wir glauben nicht, dass einer dieser Staaten einen direkten militärischen Konflikt mit den USA und ihren Verbündeten will, dennoch stellt jeder von ihnen eine Bedrohung für die internationale Sicherheit dar, vor der sich das internationale Gemeinschaftskollektiv durch eine gemeinsame Politik, den Austausch von Informationen und gemeinsames Handeln schützen muss."
Die geführten Kriege, sowohl unter Präsident Bush jr. als auch unter Obama haben deutlich gemacht, wie die Nationale Militärstrategie der USA in der Praxis durchgesetzt wurde.
Diese jetzt neue Nationale Verteidigungs-Strategie (DNS) soll die Mängel früherer Strategien korrigieren, dabei schwerpunktmäßig die Verteidigungs- und Macht-Projektion der USA ganz klar zu definieren.
Wesentliche Schwerpunkte sollen sein:
- Verteidigung des Heimatlandes,
- Abschreckung strategischer Angriffe auf die Vereinigten Staaten (widerstandsfähige und modernisierte Abschreckungshaltung),
- Anerkennung Chinas als primären Konkurrenten weltweit,
- die Modernisierung der US-Streitkräfte für kombinierte Waffenoperation im Zeitalter der KI und der Autonomie.
Und die militärischen Interventionen der USA, ob im Kontext mit der Ukraine, mit Israel und dem Iran sind Lehrbeispiele für Frieden durch Stärke bei Bedrohung der inter(nationalen) Sicherheit.